Rechtsextremismus

Bundesweit stiegen die rechtsextremen und rassistischen Straftaten in den letzten Jahren massiv. In nur einem Jahr ist die Zahl rechtsextremer und rassistischer Straftaten um mehr als die Hälfte gestiegen, nämlich von 750 (2014) auf 1156 (2015). Die stetige Zunahme der Hass-Delikte hat schon 2005 begonnen: Damals waren es noch 209 einschlägige Tathandlungen. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die rechtsextreme Kriminalität mehr als versechsfacht!

Rechtsextreme und rassistische Straftaten werden aber nicht nur immer zahlreicher, sondern auch immer brutaler und gewalttätiger: Zu den begangenen Delikten gehören unter anderem.a. Brandstiftung, Körperverletzung und Gedenkstättenschändung. Das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) engagiert sich seit vielen Jahren breitenwirksam gegen Rechtsextremismus. Das MKÖ beobachtet, informiert, dokumentiert und erstattet gegebenfalls Anzeige.

In der Regel richten sich rechtsextreme Taten, Gruppierungen, Bewegungen, Organisationen etc. gegen Menschen, die sie aufgrund verschiedener Merkmale wie

  • der Hautfarbe,
  • dem Körperbau,
  • der ethnischen Herkunft,
  • der weltanschaulichen, religiösen oder sexuellen Orientierung

definieren. Menschen, die von der gültigen "Standardnorm" abweichen und die von RechtsextremistInnen als Minderheit ausgegrenzt werden, um sie zu verfolgen oder im Extremfall sogar auszurotten. Gleichzeitig versuchen RechtsextremistInnen jene Organisationen, Institutionen und AktivistInnen zu schwächen oder auszuschalten, die für umfassende Integration, für die Schaffung von mehr Möglichkeiten demokratischer Partizipation und für gesellschaftspolitische Emanzipation aller Menschen eintreten.

Rechtsextreme Übergriffe und Straftaten traten in den letzten Jahren in verschiedenen Formen vermehrt auf. Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen wurde bereits drei Mal geschändet, die Website gehackt und dies zeitnahe zu den Internationalen Gedenk- und Befreiungsfeiern, an der zahlreiche nationale und internationale Gäste - darunter KZ-Überlebende und deren Familien - teilnehmen. Dies sind jedoch nicht die einzige rechtsextreme Delikte: Rechtsextreme Gruppierungen fotografieren sich selbst bei ihren "Besuchen" der KZ-Gedenkstätte – in der Gaskammer, im Krematorium vor der KZ-Gedenkstätte mit Hitlergruß – und stellen die Fotos ins Netz. Morddrohungen gegen PolitikerInnen und AktivistInnen, die schwerkriminelle Neonazi-Organisation "Objekt 21" und Attacken auf KZ-Überlebende während einer Gedenkfeier in Ebensee sind weitere Beispiele aus Oberösterreich. Doch in allen anderen Bundesländern mehren sich die Straftaten ebenso, in der Stadt Salzburg etwa wurden immer wieder "Stolpersteine" beschmiert und andere Anschläge verübt. Österreich sorgt in diesem Bereich auch über seine Grenzen hinaus immer wieder für mediales Aufsehen.

In der rechtsextremen Szene hat seit vielen Jahren ein Wandel stattgefunden. Es ist nicht immer einfach zu erkennen, wer zur rechten Szene gehört. Die Kleidung wird "cooler" – modische Accessoires und Mainstream-Produkte statt Schläger-Outfits. Mit jugendkulturellen Codes auf der Kleidung, deren Bedeutung in der Regel nur in der Szene bekannt ist, outet man sich szeneintern. Die rechtsextreme Szene entdeckt das Medium Internet schon früh. Seither nutzt sie es intensiv für Kommunikation und Propaganda.

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